Ein lokaler Arbeitgeber öffentlicher Hand hatte das System seiner Notdienst-Rufbereitschaft geändert. In diesem Zusammenhang hatte er von der Belegschaft die Bekanntgabe ihrer privaten Mobilfunknummer verlangt, um sie gegebenenfalls auch außerhalb des Bereitschaftsdienstes erreichen zu können. Hierauf hat der Arbeitgeber keinen Anspruch, so nun LArbG Thüringen.
Read MoreWer während der Fahrt Aufnahmen Dritter macht, insbesondere auch vorausfahrende Kraftfahrzeuge mit Erkennbarkeit des Kennzeichens filmt, verstößt regelmäßig in erheblicher Weise gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das daraus hervorgehende Datenschutzrecht des Gefilmten. Nun nicht mehr laut des Bundesgerichtshofs.
Read MoreIm Verfahren über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten gegen den TV-Moderator Jan Böhmermann hat das Hanseatische Oberlandesgericht am 15. Mai 2018 die Vorinstanz bestätigt.
Read MoreWährend sich der Bundesgerichtshof in diesen Tagen intensiv mit der Frage der urheberrechtlichen Haftung von YouTube beschäftigt, hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit der US-amerikanischen Streaming-Tochter von Google eine folgenreiche Zusammenarbeit ausgebaut. Einmal mehr müssen sich die Gebührenzahler darüber wundern, dass, wenn in den Mediatheken von ARD und ZDF über den diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) aus Portugal berichtet wird, die Smartphone- und Computerbildschirme schwarz bleiben.
Read MoreEin Thema, dass auch in Branchen außerhalb der Finanzwelt vorkommen kann: Bonusansprüche der Mitarbeiter. Es stellt sich bei Boni stets die Frage der arbeitsvertraglichen Regelung.
Read MoreDer IMS gilt weltweit als eines der bedeutendsten Branchentreffen im Bereich der elektronischen Musik (Electronic Music/EDM/Dance).
Read MoreDamit befasst sich derzeit das Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 1324/17). Die Enkelin des ehemaligen Porsche-Angestellten Erwin Komenda hatte Klage gegen den Automobilhersteller eingereicht. Schon seit einigen Jahren kämpft sie um die Anerkennung einer Urheberschaft ihres Großvaters an den 911er Modellen.
Read MoreWer erinnert sich nicht an den berühmten Satz von Google’s Eric Schmidt: „Wenn Sie wollen, dass jemand etwas über Sie nicht erfahren sollte, dann sollten Sie es am Besten gar nicht erst tun.“
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