Posts tagged urheberrecht
US-Gericht entscheidet gegen Katy Perry im Melodienstreit

Katy Perry hat im Titel „Dark Horse“ unerlaubterweise Teile des Titels “Joyful Noise” des Rappers Flame übernommen. Dies urteilte jetzt eine Jury in Los Angeles. Rechtsstreit über Melodienklau liegt international im Trend. Wir beleuchten die Eigenheiten der deutschen Rechtsprechung.

Read More
BGH: Vorlage an EuGH hinsichtlich Auskunftsanspruch gegen YouTube

Der Unterhaltungskonzern Constantin ist bekannt dafür, die Rechte an seinen Filmen robust zu verteidigen. Damit erzielte er im Sommer 2017 vor dem OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16) einen beachtlichen Teilsieg gegen YouTube. Das Berufungsgericht gestand dem klagenden Filmunternehmen zu, die hinter einem YouTube-Kanalbetreiber, welcher sich unter einem Benutzer-Pseudonym registriert hatte, liegende E-Mail Adresse im Wege der Auskunft heraus zu verlangen. Der Nutzer hatte verschiedene Filme, deren Rechte exklusiv bei Constantin lagen, zum öffentlichen Streaming auf die Plattform hochgeladen. Eine Herausgabe von Telefonnummern und IP-Adressen wollte dass Gericht der verletzten Filmproduzentin nicht zugestehen. Das Auskunftsverlangen hinsichtlich der E-Mail Adresse sah das Gericht jedoch von § 101 Absatz 3 Nr. 1 UrhG gedeckt.

Read More
Klagewelle bisher ausgeblieben: Der Auskunftsanspruch nach §§ 32d und e UrhG

Als im März 2017 die Reform zum Urhebervertragsrecht in Kraft trat, bangte die Verwertungsindustrie vieler Kreativer, insbesondere der Schauspieler, Autoren, Regisseure, Komponisten, Musiker, Journalisten und Fotographen. Würden nun alle kommen und ihr erweitertes Recht auf Auskunft und Rechenschaft auf Gedeih und Verderb durchsetzen wollen? Waren die Unternehmen überhaupt vorbereitet, ihre Hosentaschen derart umzukrempeln, dass auch noch dem Geiger aus dritter Reihe gezeigt werden könnte, ob sich irgendwo noch ein Taler für seine Einspielung fände oder nicht?

Read More
DSM-Richtlinie kommt (vorerst) nicht zu Stande

Am 18. Januar erreichte uns eine Nachricht, die im Grunde schon erwartet werden durfte. Mehrere EU-Länder, darunter auch Deutschland, Schweden, sämtliche Benelux-Staaten, sowie neuerdings auch Italien lehnen die Trilog-Verhandlungen zur DSM-Rechtlinie in seiner jetzigen Fassung ab. Doch bleibt in Brüssel vor den nächsten Parlamentswahlen nun kaum noch Zeit für Nachbesserungen und einen finalen Einigungsprozess. Die Wahrscheinlichkeit rückt damit näher, dass die gesamte Richtlinie, soweit sie im wahlbedienten Wechsel nicht völlig in Vergessenheit gerät, unter der Neuformierung des EU-Parlaments, sowie dem Ratsvorsitz der Rumänen wird weiterverhandelt werden müssen.

Read More
Sampling: Bald EuGH-Schützenhilfe für den BGH?

Im Mai 2016 hatte es in Karlsruhe einen großen Knall auf „Metall auf Metall“ gegeben. Unter Musikproduzenten wie Urheberrechtlern hatte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in der Beschwerde des Moses Pelham gleichermaßen hohe Frequenzwellen geschlagen. Denn seit der Erfindung des Samplings, der musikalischen Neuverarbeitung von kleinen Tonschnipseln vorbestehender Aufnahmen, ein Trend, der in den achtziger Jahren durch Hip-Hop und elektronische Musikrichtungen wie House in den USA an Fahrt in Richtung Massenmarkt aufgenommen hatte, war es in der Musikindustrie eigentlich Gang und Gebe gewesen ein sogenanntes „Sample Clearing“ durchzuführen.

Read More
EuGH: Streichkäse genießt keinen Urheberschutz

Am 13.11.2018 urteilte der EuGH in der Rechtssache C-310/17, dass ein Streichkäse mit Crème Fraîche und Kräutern keinen Urheberschutz genießt. Insbesondere der Geschmack eines solchen Lebensmittels lasse sich nicht als eine persönliche geistige Schöpfung im Sinner der Berner Konvention und der einschlägigen EU-Richtlinien definieren. „Ach ne, ist doch selbstverständlich!“ möchte der geneigte Urheberrechtler dazu eigentlich spontan kommentieren. Doch der EuGH machte es sich nicht ganz so leicht und begründete seine Vorlageentscheidung genauer.

Read More
EuGH zu Urheberverletzungen bei familiengenutzten Internetanschlüssen

Verzweifelt hatte der Beklagte vor dem Landgericht München versucht, sich auf sein Grundrecht auf Familienschutz zu beziehen. Er verwies darauf, dass der Internetanschluss auch von seinen Eltern genutzt worden sei. Der Verlag Bastei Lübbe hatte auf Schadensersatz geklagt, weil seine Hörbücher in einem File-Sharing-System auftauchten und für den Upload die IP-Adresse des Beklagten identifiziert worden war.

Read More