Posts tagged Unterlassung
EuGH zu Urheberverletzungen bei familiengenutzten Internetanschlüssen

Verzweifelt hatte der Beklagte vor dem Landgericht München versucht, sich auf sein Grundrecht auf Familienschutz zu beziehen. Er verwies darauf, dass der Internetanschluss auch von seinen Eltern genutzt worden sei. Der Verlag Bastei Lübbe hatte auf Schadensersatz geklagt, weil seine Hörbücher in einem File-Sharing-System auftauchten und für den Upload die IP-Adresse des Beklagten identifiziert worden war.

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BGH: Ein Unterlassungsanspruch findet seine Grenzen auf YouTube

Eine Rundfunkanstalt, die es zu unterlassen hat, bestimmte in einem Fernsehbeitrag enthaltene Äußerungen zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, genügt ihrer Unterlassungspflicht, wenn sie den Fernsehbeitrag aus ihrer Mediathek entfernt und durch Einwirkung auf gängige Suchmaschinen dafür Sorge trägt, dass der Beitrag nicht weiter aus dem Cache der Suchmaschinen abgerufen werden kann. Genügt das wirklich?

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