Posts tagged EU-Richtlinie
BGH mit neuem Urteil zu Kraftwerks "Metall auf Metall"

Es gibt Neues im Gerichtsmarathon um die Tonaufnahmen von Kraftwerks “Metall auf Metall”, welche von Moses P. im Titel “Nur mir” von Sabrina Setlur eingesetzt wurden. Mit Presseerklärung hat der BGH sein heutiges Urteil „Metall auf Metall IV“ bekanntgegeben. Danach bleibt der Einbau von Samples in Tonaufnahmen eine Vervielfältigung, die grundsätzlich der Zustimmung des originären Rechteinhabers bedarf.

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EuGH zu Urheberverletzungen bei familiengenutzten Internetanschlüssen

Verzweifelt hatte der Beklagte vor dem Landgericht München versucht, sich auf sein Grundrecht auf Familienschutz zu beziehen. Er verwies darauf, dass der Internetanschluss auch von seinen Eltern genutzt worden sei. Der Verlag Bastei Lübbe hatte auf Schadensersatz geklagt, weil seine Hörbücher in einem File-Sharing-System auftauchten und für den Upload die IP-Adresse des Beklagten identifiziert worden war.

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DSM-Richtlinie der EU ohne Upload-Filter beschlossen

Selten ging es im EU-Parlament zum Urheberrecht so hin und her wie in diesem Sommer. Nun hat das Parlament am Mittwoch, den 12.09.2018 eine stark abgeänderte Fassung des Richtlinienentwurfs zum Digital Single Market (DSM) durchgewunken. Der auch in der Öffentlichkeit viel diskutierte Artikel zu den Filtertechniken für Content-Plattformen wie YouTube, Instagram oder Facebook ist dabei grundlegend geändert worden. Von den Inhaltserkennungstechniken ist nun keine Rede mehr. Die final abgestimmte Fassung geht einen weicheren Weg. Dessen Wirksamkeit für eine Reformierung des Lizenzmarktes wird sich noch zeigen müssen.

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Grenzziehung zwischen Coverversion und Bearbeitung bei Popsongs

„Alle mitsingen!“ kennt man nicht nur vom Schulchor oder häuslichen Weihnachtsfest. Auch auf YouTube werden seit Jahren Milliarden von Videostreams vor allem dadurch erzeugt, dass Menschen allen Alters ihre Lieblingslieder nachsingen und ins Netz stellen. Die Zweitinterpretation, umgangssprachlich „Coverversion“, erfreut sich größerer Beliebtheit denn je. Welche Grundsätze lassen sich nun für eine Abgrenzung aufstellen? Was ist noch Interpretation, was ist Bearbeitung? Und was hat die DSM-Richtlinie der EU damit zu tun?

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„Digital Single Market“ - Das Urheberrecht am Scheideweg in Brüssel

In unserem vergangenen Blog-Beitrag hatten wir unter dem Titel „Du kommst hier ned rein! Oder doch?“ zu der geplanten EU-Richtlinie - „Digital Single Market“ (DSM) - berichtet und uns das Thema Uploadfilter angeschaut. Inzwischen ist eine in Artikel 13 der Richtlinie sprachlich abgeschwächte Version des Entwurfs im Rechtsausschuss des EU-Parlaments in der dritten Juniwoche durchgewunken worden. Das Ende des Urheberrechts, wie wir es kennen, scheint näher zu rücken. Auf heise online wird über die „Deformation des Urheberrechts“ geschrieben, die Süddeutsche bäumt sich seit Tagen auf und spricht von einer „Schnapsidee“ und der „Gefahr für das freie Netz“.

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