Musik kennt keine Grenzen. Daher musste sich der EuGH mit der Frage beschäftigen, ob Musiker aus Staaten außerhalb der EU auch dann an Einnahmen von Verwertungsgesellschaften zu beteiligen sind, wenn sie keinen Wohnsitz in der EU haben und die Darbietung auch nicht im Gebiet des gemeinsamen Marktes aufgenommen wurde.

Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein können.

Bandübernahmeverträge spielen in der Musikwirtschaft die größte Rolle bei der Vertragsgestaltung zwischen unabhängigen Produzenten und den Labels. Dabei ist der Begriff der Bandübernahme veraltet, da heutzutage meist Links zu Dateien in der Cloud versendet werden. Das Lizenzgeschäft bleibt aber gleich. Wir zeigen die Grundzüge der Vertragsgestaltung und üblichen Regelungen in der Bandübernahme auf.

Es gibt Neues im Gerichtsmarathon um die Tonaufnahmen von Kraftwerks “Metall auf Metall”, welche von Moses P. im Titel “Nur mir” von Sabrina Setlur eingesetzt wurden. Mit Presseerklärung hat der BGH sein heutiges Urteil „Metall auf Metall IV“ bekanntgegeben. Danach bleibt der Einbau von Samples in Tonaufnahmen eine Vervielfältigung, die grundsätzlich der Zustimmung des originären Rechteinhabers bedarf.

Im Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Da unrechtmäßig im Ausland gehostete Inhalte für das Publikum in Deutschland regelmäßig im Netz abrufbar sind und eine unerlaubte Handlung darstellen, ist der Weg zur deutschen Gerichtsbarkeit nach § 32 ZPO eröffnet. Zusätzlich gilt regelmäßig innerhalb Deutschlands der “fliegende Gerichtsstand”.

Es bedurfte einer honorigen und über siebzigjährigen Dame, die Sängerin Katy Perry nun doch vor einer Millionen US-Dollar Strafe wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung zu bewahren. Die Berufungsrichtern Christina A. Snyder hörte nicht das, was vor kurzem die Jury gehört hatte. Sie befand, dass die beiden verglichenen Werke sich überhaupt nicht ähneln.

Auch in diesem Jahr legen wir Ihnen zum entspannten Schmökern unser Jahrbuch unter den Weihnachtsbaum.

Während unweit vom Tagungsort die Live Bands des Reeperbahn Festivals die Bühnen rockten, hatten wir die Freude, Gastgeber des bitkom Arbeitsgruppen Treffens zum Thema Digital Content & Licensing zu sein. Spezialisten der international größten Provider von Audiostreaming, audiovisuellen Angebotsplattformen und Telekommunikation trafen sich bei uns zum Austausch über aktuelle rechtliche und rechtspolitische Fragen des Urheberrechts und der kollektiven Rechtewahrnehmung. Unser Beitrag zu Art. 17 der EU-Copyright Richtlinie ergänzte die Sitzung des IT-Verbandes.

Eisige Temperaturen nicht nur zwischen Washington und Moskau. Unsere erwähnenswerten Meldungen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht...

Frohes Neues Jahr! Das Jahr 2018 beginnt ebenso ereignisreich, wie das vergangene Jahr endete. Unsere erwähnenswerten Meldungen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht...