Im Mai 2016 hatte es in Karlsruhe einen großen Knall auf „Metall auf Metall“ gegeben. Unter Musikproduzenten wie Urheberrechtlern hatte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in der Beschwerde des Moses Pelham gleichermaßen hohe Frequenzwellen geschlagen. Denn seit der Erfindung des Samplings, der musikalischen Neuverarbeitung von kleinen Tonschnipseln vorbestehender Aufnahmen, ein Trend, der in den achtziger Jahren durch Hip-Hop und elektronische Musikrichtungen wie House in den USA an Fahrt in Richtung Massenmarkt aufgenommen hatte, war es in der Musikindustrie eigentlich Gang und Gebe gewesen ein sogenanntes „Sample Clearing“ durchzuführen.
Read MoreDie Wirrungen im Rahmen des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben noch kein Ende gefunden. Nun sind verschiedene mittelständische Medienunternehmen an uns herangetreten, die sich mit der Erstellung diverser Verfahrensverzeichnisse überfordert sehen. Alle fürchten, oft grundlos, derzeit drakonische Maßnahmen, insbesondere Bußgelder, von Aufsichtsbehörden. Doch wen trifft überhaupt eine gesetzliche Pflicht zur Erstellung von Verfahrensverzeichnissen?
Read MoreDas BVerfG hat in seiner Nichtzulassungsentscheidung vom 08.02.2018 (Az. 1 BvR 2112/15) im Falle einer künstlerisch motivierten Straßenszenenfotografie jetzt entschieden, dass eine mit dem Gesicht erkennbare Privatperson, deren Körper etwa ein Drittel einer fotografierten Straßenszene einnimmt, eine Zuschaustellung dieses Fotos im öffentlichen Raum nicht dulden muss.
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