in diesem Jahr überragten viele Aufgaben unser übliches Engagement für die Blog-Beiträge der Kanzlei. Und weil das Jahr nur zwölf Monate hat, die Woche nur sieben Tage und der Tag nur 24 Stunden, legen wir Ihnen nun lediglich diese kleine Note unter den Weihnachtsbaum. Im Kanzleialltag galt indessen das ganze Jahr über: Mit Volldampf voraus!
Read MoreNicht selten grämt sich ein Unternehmer, wenn sich sein Zögling nach jahrelanger Betriebstreue selbstständig macht. Dann stellen sich Fragen nach postvertraglicher Vertraulichkeit von Betriebsgeheimnissen, Know-How Schutz und dem Schutz vor wettbewerbsrelevanter Nachahmung. Dem gegenüber steht die weitgehende Berufsfreiheit des Einzelnen.
Read MoreGut meinte es kürzlich die Band Rammstein mit ihren Fans, als sie dem Tickethandel auf Viagogo den Kampf ansagte. Mit einem „Du kommst hier ned rein!“ mussten sich zum Tourauftakt Ende Mai diverse Ticketkäufer, die ihre Konzertkarten auf dem Sekundärmarkt erworben hatten, begnügen. Dies lag allerdings vor allem an gefälschten Tickets und weniger daran, dass Viagogo werblich im Netz unlauter aufgetreten war. Letzterer Problematik hat sich nun das Landgericht München auf Antrag der Verbraucherzentrale Bayern e.V. gestellt
Read MoreSeit der Absage von ARD und ZDF im Jahr 2013 war es still geworden um das Konzept einer gemeinsamen deutschen Großmediathek, welche – so die Idee - dem Publikum senderübergreifend den Zugriff auf die großen und schönen Kataloge des deutschen Fernsehens ermöglichen sollte. Die Hürden des Bundeskartellamtes wurden damals von den Öffentlich-Rechtlichen als zu hoch bewertet, da eine preisliche und damit wettbewerbswidrige Koordination bei einer gemeinsamen Unternehmung im Raum stand.
Read MoreDas Landgericht Berlin (Urteil v. 24.05.2018 - Az.: 52 O 101/18) hat der Instagram-Bloggerin Vreni Frost verboten, mit In-Picture-Verlinkungen auf Mode- und Bekleidungsmarken Werbung zu betreiben, ohne dies ausreichend als Werbeaktivität zu kennzeichnen. Das Gericht betritt damit einen weniger neuen Bereich, als manche Internet-Blogger glauben. Letztere regen sich derzeit über den Richterspruch im Einstweiligen Verfügungsverfahren ziemlich auf. Dass aber Schleichwerbung unzulässig ist, galt schon vor dem Launch von Instagram. Die Grenzen zwischen Privatem, Produktliebe und Werbung verschwimmen im Netz. Das hat auch das Gericht in seiner Entscheidung nicht verkannt.
Read MoreDamit befasst sich derzeit das Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 1324/17). Die Enkelin des ehemaligen Porsche-Angestellten Erwin Komenda hatte Klage gegen den Automobilhersteller eingereicht. Schon seit einigen Jahren kämpft sie um die Anerkennung einer Urheberschaft ihres Großvaters an den 911er Modellen.
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