Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz. Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben, wenn der Ausschnitt keine besondere Gestaltung oder Anordnung durch den Fotografen enthält. Dann handelt es sich sich nach einer aktuellen Rechtsprechung des LG Hamburg um eine freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG.
Read MoreUrheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein können.
Read MoreWird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung. Verbraucher können diese auch ablehnen.
Read MoreCovid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben.
Read MoreBandübernahmeverträge spielen in der Musikwirtschaft die größte Rolle bei der Vertragsgestaltung zwischen unabhängigen Produzenten und den Labels. Dabei ist der Begriff der Bandübernahme veraltet, da heutzutage meist Links zu Dateien in der Cloud versendet werden. Das Lizenzgeschäft bleibt aber gleich. Wir zeigen die Grundzüge der Vertragsgestaltung und üblichen Regelungen in der Bandübernahme auf.
Read MoreEs gibt Neues im Gerichtsmarathon um die Tonaufnahmen von Kraftwerks “Metall auf Metall”, welche von Moses P. im Titel “Nur mir” von Sabrina Setlur eingesetzt wurden. Mit Presseerklärung hat der BGH sein heutiges Urteil „Metall auf Metall IV“ bekanntgegeben. Danach bleibt der Einbau von Samples in Tonaufnahmen eine Vervielfältigung, die grundsätzlich der Zustimmung des originären Rechteinhabers bedarf.
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Arbeitsverträge können nicht nur auf maximal zwei Jahre befristet abgeschlossen werden. Auch eine längere Befristung ist mit Sachgrund möglich. Einer dieser Gründe ist der nur vorübergehende Einsatzbedarf einer Arbeitskraft nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG. Die projektbezogene Befristung ist häufiger Sachgrund im Arbeitsverhältnis. Wir gehen auf die Grundzüge der Umsetzung einer solchen Befristung ein.
Read MoreIm Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Da unrechtmäßig im Ausland gehostete Inhalte für das Publikum in Deutschland regelmäßig im Netz abrufbar sind und eine unerlaubte Handlung darstellen, ist der Weg zur deutschen Gerichtsbarkeit nach § 32 ZPO eröffnet. Zusätzlich gilt regelmäßig innerhalb Deutschlands der “fliegende Gerichtsstand”.
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