Anfang Oktober entschied der EuGH mit deutlichen Worten, was sich zuvor aufgrund der Empfehlung des Generalanwalts bereits abgezeichnet hatte. Social Media und andere Meinungsäußerungsplattformen müssen künftig nach Aufforderung ihr Angebot auf Hassbeiträge durchforsten. Die Löschungspflicht kann sich gegebenenfalls auch auch weltweit erstrecken.
Read MoreEine Referentin der Amadeu Antonio Stiftung hatte auf einer Diskussionsveranstaltung im Sommer 2017 mächtig daneben gegriffen, als sie Xavier Naidoo als „strukturell nachweisbaren Antisemiten“ bezeichnete. Dafür kassierte sie nun auch in der Berufung beim OLG Nürnberg die Quittung. Das Gericht bestätigte, dass die Äußerung der Referentin, wenngleich noch im Rahmen der Meinungsfreiheit, diskriminierenden „an-den-Pranger-stellenden“ Charakter habe, erheblich in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Künstlers eingreife und daher nicht gerechtfertigt sei.
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