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Zum Urheberrecht im Allgemeinen sowie im Film und TV Business veröffentlichte die Initiative Urheberrecht in ihrer neusten Ausgabe #3 des Online Magazins IU Mag einen kurzen Gastbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Oliver Schwenzer.

in diesem Jahr überragten viele Aufgaben unser übliches Engagement für die Blog-Beiträge der Kanzlei. Und weil das Jahr nur zwölf Monate hat, die Woche nur sieben Tage und der Tag nur 24 Stunden, legen wir Ihnen nun lediglich diese kleine Note unter den Weihnachtsbaum. Im Kanzleialltag galt indessen das ganze Jahr über: Mit Volldampf voraus!

Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold, hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“ beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht.

Ob Großkonzern, Mittelständler oder das neue Start-Up von nebenan. Eines haben sie alle gemeinsam: Sie sind verpflichtet Rechnungslegungsunterlagen offenzulegen – jährlich. Die meisten deutschen Unternehmen wissen das. Genügend wissen es nach wie vor nicht oder kommen dieser Pflicht nur sporadisch nach.

Ein bewegtes Jahr 2020, welches nicht nur Menschen auf die Straßen brachte, sondern auch weltweit Kreativ- und Kulturveranstaltungen zum Rückzug und zur Schaffung von digitalen Erlebnissen zwang. 2020 war auch ein Jahr des Umdenkens. Hierbei rückte nicht nur das Thema ‚Live Streaming‘ und dessen Monetarisierungsproblem in den Fokus der Aufmerksamkeit, sondern vor allem ‚sexuelle Belästigung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder Geschlechtsidentität‘ in der Musikbranche und darüber hinaus.

Erstmals hat das Bundesarbeitsgericht den arbeitsrechtlichen Status von sogenannten Crowdworkern in den Fokus gerückt. Angesichts der Art und Weise, wie Dienstleistung heutzutage in Crowdsourcing Umfeldern beauftragt wird, kommt der Entscheidung erhebliche Bedeutung für die Sozialversicherungspflicht und Arbeitsschutzbeachtung mancher Plattformen zu.

Werdende Mütter verdienen besonderen Schutz. Sind sie am Arbeitsplatz gefährdet, so muss ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dafür sind Ärzte und in seltenen Fällen auch Arbeitgeber selbst zuständig. Fraglich ist aber, ob die Corona-Pandemie für sich allein Grund genug für ein Beschäftigungsverbot von Schwangeren ist.

Musik kennt keine Grenzen. Daher musste sich der EuGH mit der Frage beschäftigen, ob Musiker aus Staaten außerhalb der EU auch dann an Einnahmen von Verwertungsgesellschaften zu beteiligen sind, wenn sie keinen Wohnsitz in der EU haben und die Darbietung auch nicht im Gebiet des gemeinsamen Marktes aufgenommen wurde.

Fotografien genießen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke Urheberschutz. Allerdings kann die Anlehnung an Fotos durch das Abzeichnen oder Abmalen von Teilausschnitten erlaubnisfrei bleiben, wenn der Ausschnitt keine besondere Gestaltung oder Anordnung durch den Fotografen enthält. Dann handelt es sich sich nach einer aktuellen Rechtsprechung des LG Hamburg um eine freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG.

Urheberrechte anderer zu verletzen, kann teuer werden. Doch nicht immer muss die Kostennote der abmahnenden Kanzlei ausgeglichen werden. Wir zeigen anhand der neuen BGH Rechtsprechung auf, in welchen seltenen Fällen Abmahnkosten als Geschäftsmodell von Kanzleien rechtsmissbräuchlich sein können.

Wird eine Veranstaltung durch Covid-19 abgesagt, so ist der Veranstalter grundsätzlich zur Rückgewähr der im Voraus erhaltenen Leistungen verpflichtet, also vor allem des Ticketpreises. Art. 240 § 5 EGBGB sieht anlässlich der beutenden Veranstaltungskrise vor, dass der Rückzahlungspflicht durch das Angebot von Gutscheinen der Wind aus den Segeln genommen werden kann. Doch nicht immer passt die Gutscheinlösung. Verbraucher können diese auch ablehnen.

Covid-19 hat Home-Office einen Riesenschub gegeben. Doch zunehmend legen Unternehmen wert darauf, dass die Mitarbeiter wieder ins Büro zurückkehren. Widersetzt sich ein Arbeitnehmer dem ohne triftigen Grund oder lässt sich vorsätzlich krankschreiben, so kann dies empfindliche Konsequenzen für das Arbeitsverhältnis haben.

Bandübernahmeverträge spielen in der Musikwirtschaft die größte Rolle bei der Vertragsgestaltung zwischen unabhängigen Produzenten und den Labels. Dabei ist der Begriff der Bandübernahme veraltet, da heutzutage meist Links zu Dateien in der Cloud versendet werden. Das Lizenzgeschäft bleibt aber gleich. Wir zeigen die Grundzüge der Vertragsgestaltung und üblichen Regelungen in der Bandübernahme auf.

Es gibt Neues im Gerichtsmarathon um die Tonaufnahmen von Kraftwerks “Metall auf Metall”, welche von Moses P. im Titel “Nur mir” von Sabrina Setlur eingesetzt wurden. Mit Presseerklärung hat der BGH sein heutiges Urteil „Metall auf Metall IV“ bekanntgegeben. Danach bleibt der Einbau von Samples in Tonaufnahmen eine Vervielfältigung, die grundsätzlich der Zustimmung des originären Rechteinhabers bedarf.

Arbeitsverträge können nicht nur auf maximal zwei Jahre befristet abgeschlossen werden. Auch eine längere Befristung ist mit Sachgrund möglich. Einer dieser Gründe ist der nur vorübergehende Einsatzbedarf einer Arbeitskraft nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG. Die projektbezogene Befristung ist häufiger Sachgrund im Arbeitsverhältnis. Wir gehen auf die Grundzüge der Umsetzung einer solchen Befristung ein.

Im Ausland erfreut sich die Verletzung von Urheberrechten weiterhin großer, wenngleich trauriger Beliebtheit. Da unrechtmäßig im Ausland gehostete Inhalte für das Publikum in Deutschland regelmäßig im Netz abrufbar sind und eine unerlaubte Handlung darstellen, ist der Weg zur deutschen Gerichtsbarkeit nach § 32 ZPO eröffnet. Zusätzlich gilt regelmäßig innerhalb Deutschlands der “fliegende Gerichtsstand”.