US-Gericht entscheidet gegen Katy Perry im Melodienstreit

Katy Perry hat im Titel „Dark Horse“ unerlaubterweise Teile des Titels “Joyful Noise” des Rappers Flame übernommen. Dies urteilte jetzt eine Jury in Los Angeles. Rechtsstreit über Melodienklau liegt international im Trend. Wir beleuchten die Eigenheiten der deutschen Rechtsprechung.

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Wettbewerblicher Schutz vor Know-How Übernahme und Nachahmung

Nicht selten grämt sich ein Unternehmer, wenn sich sein Zögling nach jahrelanger Betriebstreue selbstständig macht. Dann stellen sich Fragen nach postvertraglicher Vertraulichkeit von Betriebsgeheimnissen, Know-How Schutz und dem Schutz vor wettbewerbsrelevanter Nachahmung. Dem gegenüber steht die weitgehende Berufsfreiheit des Einzelnen.

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LG München zu Viagogo: Keine ‚garantierte Gültigkeit‘ von Tickets

Gut meinte es kürzlich die Band Rammstein mit ihren Fans, als sie dem Tickethandel auf Viagogo den Kampf ansagte. Mit einem „Du kommst hier ned rein!“ mussten sich zum Tourauftakt Ende Mai diverse Ticketkäufer, die ihre Konzertkarten auf dem Sekundärmarkt erworben hatten, begnügen. Dies lag allerdings vor allem an gefälschten Tickets und weniger daran, dass Viagogo werblich im Netz unlauter aufgetreten war. Letzterer Problematik hat sich nun das Landgericht München auf Antrag der Verbraucherzentrale Bayern e.V. gestellt

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EU-Generalanwalt: Schutz gegen Hassbeiträge auf Plattformen stärken

Am 4.6.2019 äußerte sich der polnische Generalanwalt Maciej Szpunar mit wohlmöglich weitreichenden Folgen für Facebook und andere Social Media Plattformbetreiber. In der Rechtssache C-18/18 geht es um den Wunsch der österreichischen Politikerin Glawischnig-Piesczek, Facebook möge bitte nicht nur einen konkreten, sie ehrverletzenden Beitrag eines Nutzers löschen, sondern die Plattform auch auf sinngleiche Pöbeleien gegen sie durchforsten und entsprechende löschen. Dies ging Facebook zu weit.  Also wehrte sich der US-Gigant bis die Sache beim Obersten Gerichtshof Österreichs landete, der diese dem EuGH vorlegte.

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BGH: Vorlage an EuGH hinsichtlich Auskunftsanspruch gegen YouTube

Der Unterhaltungskonzern Constantin ist bekannt dafür, die Rechte an seinen Filmen robust zu verteidigen. Damit erzielte er im Sommer 2017 vor dem OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16) einen beachtlichen Teilsieg gegen YouTube. Das Berufungsgericht gestand dem klagenden Filmunternehmen zu, die hinter einem YouTube-Kanalbetreiber, welcher sich unter einem Benutzer-Pseudonym registriert hatte, liegende E-Mail Adresse im Wege der Auskunft heraus zu verlangen. Der Nutzer hatte verschiedene Filme, deren Rechte exklusiv bei Constantin lagen, zum öffentlichen Streaming auf die Plattform hochgeladen. Eine Herausgabe von Telefonnummern und IP-Adressen wollte dass Gericht der verletzten Filmproduzentin nicht zugestehen. Das Auskunftsverlangen hinsichtlich der E-Mail Adresse sah das Gericht jedoch von § 101 Absatz 3 Nr. 1 UrhG gedeckt.

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